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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Swissdox AG
 
Stand 20. Mai 2009
 
Geltungsbereich
Abonnements / Passwörter
Medienbeobachtung, Recherche und Aufträge
Medienliste
Nutzung / Urheberrecht
Preise
Zahlungskonditionen
Vertragsdauer
Haftung
Datenschutz
Schlussbestimmungen
Preiseliste
 
Geltungsbereich
Diese AGB/ANB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Swissdox AG (nachfolgend Swissdox), sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. Sie gelten für sämtliche Produkte der Swissdox, insbesondere für die Internet-Plattform www.swissdox.ch, inklusive der darin enthaltenen Software und Texte. Insoweit die Bedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten die Vorschriften über den einfachen Auftrag (Art. 394ff.OR).
 
Abonnements / Passwörter
Jeder Abonnent erhält von Swissdox für den Zugang ein persönliches Passwort, das jederzeit vom Kunden geändert werden kann. Der Benutzername für das Login im Kundenbereich kann frei gewählt, dann aber nicht mehr verändert werden.

Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die vertrauliche Verwahrung seiner Benutzerdaten und für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang abgewickelt werden. Jeder Kunde verpflichtet sich, Swissdox sofort zu informieren, wenn er annimmt, dass jemand unberechtigt seinen Zugang benutzt hat (info@swissdox.ch). Swissdox kann in keiner Form für Schäden irgendeiner Art belangt werden, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Registrierung genannte Person entstehen.

Medienbeobachtung, Recherche und Aufträge
Die Teilnahme am Medienbeobachtungsdienst Swissdox ermöglicht eine Recherche in den Datenbeständen, die Anzeige von Trefferlisten und Dokumenten, sowie die Erstellung von Beobachtungsaufträgen, Presseschauen und weiteren Nutzungen soweit sie im Internet unter www.swissdox.ch angeboten werden. Bestellungen sind in jedem Fall rechtsverbindlich und zu vergüten.
 
Medienliste
Änderungen des beobachteten Medienprogrammes bleiben vorbehalten. Der Auftraggeber kann auf swissdox.ch die jeweils gültige Fassung einsehen.
 
Nutzung / Urheberrecht
Alle Urheberrechte und Nutzungsrechte an den archivierten redaktionellen Texten und Faksimile bleiben vorbehalten. Kunden der Swissdox ist nur erlaubt, diese redaktionellen Inhalte für den persönlichen Gebrauch auf dem Bildschirm aufzurufen, herunterzuladen und auszudrucken. Presseschauen dürfen nur auf einem betriebsinternen Intranet verbreitet oder in ausgedruckter Form nur zur internen Dokumentation und Information verwendet werden. Die Texte müssen immer mit einem Copyrightvermerk und dem Namen der Autorin oder des Autors versehen sein.

Über die Nutzung im Rahmen des erlaubten Gebrauch hinaus ist das Kopieren, Scannen, Herunterladen, Vervielfältigen, Reproduzieren, Verbreiten, Veröffentlichen (auch im Internet), Bearbeiten, Verändern, kommerzielle Nutzen etc. der Texte, ob vollständig oder in Teilen, nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden den betroffenen Redaktionen gemeldet. Wird in Ausnahmefällen eine Verwendung der Texte ausserhalb der erlaubten Nutzung gewünscht, so ist das Lizenzierungsverfahren des jeweiligen Verlags einzuhalten; die Swissdox kann dazu keine Einwilligung erteilen.
 

Preise
Gültig ist die jeweils unter www.swissdox.ch veröffentlichte Preisliste. Das Öffnen eine Dokumentes, beziehungsweise die Zusendung oder das Herunterladen als PDF-Dokument verpflichtet zur Bezahlung. Die Recherche selbst ist kostenlos und kann beliebig oft wiederholt werden.

Preisänderungen bleiben vorbehalten. Sie treten für alle Kunden gleichzeitig in Kraft und werden auch für laufende Aufträge angewendet. Der Kunde hat jedoch das Recht, innerhalb von zwei Wochen seit Bekanntgabe der neuen Preise vom Vertrag zurückzutreten.
 

Zahlungskonditionen
Swissdox sieht zwei alternative Zahlungsweisen vor.

Zahlung per Kreditkarte: Die Zahlung für Kunden, die Swissdox gelegentlich zur Recherche nutzen, erfolgt per Kreditkarte. Abgerechnet werden Einzelnutzungen von Dokumenten im Rahmen der Archivrecherche. Swissdox hat die Abrechnung der dazu notwendigen Daten an Saferpay übertragen und hat somit keinerlei Kenntnis dieser Daten.

Zahlung per Rechnung: Die Zahlung für Kunden, die Swissdox für die Recherche sowie die Erstellung von Beobachtungsaufträgen, Presseschauen, Intranetlösungen etc. nutzen, erfolgt über eine monatliche Rechnung, die per Post versendet wird. Swissdox ist berechtigt, Anträge auf Anerkennung als Vertragskunde ohne Begründung abzulehnen. Der Abonnent erhält eine Bestätigung der Vertragskundschaft per E-Mail. Die Lieferung des Rechercheergebnisses erfolgt ausschliesslich per E-Mail oder auf der Homepage im Login-Bereich von Swissdox.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt ohne Skontoabzug zahlbar. Unberechtigte Skontoabzüge werden nachgefordert. Reklamationen haben ebenfalls innerhalb von 30 Tagen schriftlich zu erfolgen. Die monatliche Grundgebühr fällt auch an, wenn keine Dokumente gefunden oder keine Recherchen getätigt werden. Bei Rechnungsstellung an einen Kunden im Ausland gehen die Bankspesen zulasten des Kunden.

Bei Zahlungsverzug werden eine Mahngebühr von CHF 10.- sowie 6% Verzugszins in Rechnung gestellt. Bei Betreibung, Nachlassstundung und Konkurs werden für Umtriebe 5% der Forderungssumme (mind. CHF 50.-, max. CHF 300.-) belastet.
Swissdox behält sich jederzeit vor, die Bonität von Auftraggebern zu prüfen.
 

Vertragsdauer
Laufende Verträge können jederzeit online gekündigt werden, indem der Benutzerstatus wieder auf den Status Einzelkunde gesetzt wird. Die Kündigung der laufenden Verträge wird jeweils zum Monatsende wirksam. Dabei gehen die Beobachtungsaufträge sowie alle in der Presseschau gespeicherten Dokumente verloren. Ein Einzelkunde kann sich jederzeit wieder als Vertragskunde anmelden.
 
Haftung
Da die Auswertung durch technische Einrichtungen vorgenommen wird, sind Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen Swissdox wegen unvollständiger oder unrichtiger Auswertungs- bzw. Rechercheergebnisse ausgeschlossen. Swissdox übernimmt keine Gewähr für eine erfolgreiche elektronische Recherche.

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass aufgrund der technischen Auswertungsmethoden auch eine grössere Anzahl nicht passender Auswertungsergebnisse vorkommen kann. Auch dafür können keine Schadenersatz- oder Rückerstattungsansprüche geltend gemacht werden. Das gilt ausdrücklich auch für die Zusendung von Rechercheergebnissen im PDF-Format, die aufgrund eines Beobachtungsauftrages erfolgt.

Swissdox informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, Vornahme von Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind. Er ist bemüht, solche Unterbrüche kurz zu halten und sie, wenn immer möglich, in die verkehrsarme Zeit zu legen. Er übernimmt jedoch keine Haftung für Schäden irgendwelcher Art, die dem Kunden aus solchen Betriebsunterbrüchen entstehen. Die Inhalte der Datenbank von Swissdox werden nach bestem Wissen, laufend aktuell und im Kontakt mit den Partnerverlagen gepflegt. Eine Haftung von Swissdox für eventuell falsch ausgezeichnete Dokumente ist ausgeschlossen. Höhere Gewalt, Streik, Konkurs bei Lieferanten und ähnliches entbinden Swissdox im Rahmen der eingetretenen Hindernisse von seinen Verpflichtungen, ohne jegliche Verpflichtung zu Schadenersatzleistungen.

Swissdox kann keine Garantie für die Leistung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder für die Integrität der gespeicherten bzw. über das Internet oder über das System des Kunden übermittelten Daten übernehmen. Sie ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar, die über das System des Kunden gesendet und empfangen werden bzw. dort gespeichert sind.

Swissdox übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschliesslich Viren) von Dritten zugefügt werden. Swissdox übernimmt keine Haftung für Dokumente, die aus welchen Gründen auch immer, nicht einwandfrei erscheinen oder Fehler enthalten.

Für den Inhalt sind die Verlage als Herausgeber der redaktionellen Beiträge verantwortlich. Berichtigungs-, Löschungs- und/oder Gegendarstellungsbegehren sind direkt an die Herausgeber des jeweiligen redaktionellen Beitrags zu richten.
 

Datenschutz
Zur Bearbeitung des Auftrages speichert Swissdox die auftragsbezogenen Daten des Auftraggebers. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Die Daten werden von Swissdox nicht an Dritte weitergegeben. Swissdox hält sich auch im übrigen an die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
 
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB/ANV unwirksam und/oder nichtig sein oder werden, so behält der Vertrag im übrigen seine Wirksamkeit. Die unwirksame und/oder nichtige Bestimmung wird durch eine zulässige Bestimmung ersetzt, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Erfüllungsort, Betreibungsort (letzterer für Kunden mit Domizil im Ausland) sowie ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich. Swissdox ist jedoch befugt, seine Rechte auch am Domizil des Kunden oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen.

Anwendbar ist schweizerisches Recht.
 

 
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